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COVID-19 Informationen

 

Corona-Kurzarbeit

Kurzarbeit als solche bezeichnet die temporäre Verkürzung der Arbeitszeit unter gleichzeitiger Herabsetzung des Entgelts aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten eines Unternehmens.

Angesichts der weitgehenden Einschränkungen durch Betretungsverbote und der damit einhergehenden faktischen Betriebsschließungen bzw. eingeschränkten Nutzungen von Betrieben sind eine Vielzahl von Unternehmen in wirtschaftliche Bedrängnis geraten.

Um solchen Unternehmen zu helfen, aber auch um die Kündigungen von Arbeitnehmern zu verhindern und möglichst viele Arbeitsplätze zu sichern, wurde die „Corona-Kurzarbeit“ geschaffen.

 

Wesentliche Eckpunkte der Kurzarbeit sind

  • eine Herabsetzung der Arbeitszeit auf 10% bis 90% der ursprünglichen Arbeitsleistung;
  • trotz der Herabsetzung der Arbeitsleistung behält der Arbeitnehmer aber den Anspruch auf einen Großteil seines Entgelts (im Bereich von 80 – 90% je nach Einkommen);
  • die Kurzarbeit kann für einzelne Betriebsteile, bestimmte Gruppen von Beschäftigten oder auch für einzelne Beschäftigte vereinbart werden;
  • auch für teilzeitbeschäftige Arbeitnehmer kann die KUAZ beantragt werden, ebenso für Lehrlinge, nicht aber für geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer (unter 40%);
  • die Kurzarbeit kann auch rückwirkend beantragt werden.

Kurzarbeit muss vereinbart werden(!). Dies kann entweder durch eine Sozialpartnervereinbarung, durch den Betriebsrat oder mittels Einzelvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern erfolgen.

 

Wer kann Kurzarbeit beantragen:

Alle Unternehmen, die aufgrund der Maßnahmen gegen die Ausbreitung von COVID-19 mit vorübergehenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben, können unabhängig von der Betriebsgröße oder Branche Kurzarbeit beantragen.

Nachdem die vorübergehenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten aufgrund der Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 entstanden sein müssen, können Unternehmen, die sich in einem Insolvenzverfahren befinden, keine Corona-Kurzarbeit beantragen. Grundsätzlich wird diese Einschränkung wohl auch für Unternehmen gelten, über die zwar noch kein Insolvenzverfahren eröffnet wurde, die aber bereits vor der Einleitung der Maßnahmen zahlungsunfähig waren.

Aufgrund der Vielzahl von Anträgen wird eine Detailprüfung durch das AMS in dieser Hinsicht nur begrenzt möglich sein, sodass es nicht auszuschließen ist, dass derartige Umstände von AMS auch erst im Nachhinein geprüft werden. Sollten Unternehmen daher ohne ein Zutun der „Corona-Pandemie“ in Zahlungsschwierigkeiten gekommen sein, dann wären die – notwendigerweise zu behauptenden – vorübergehenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten wohl einerseits eben nicht nur nicht „vorübergehend“ und andererseits auch nicht auf die Corona-Pandemie bzw. auf die damit im Zusammenhang stehenden Maßnahmen zurückzuführen, was zu einem (nachträglichen) Beihilfenentzug bzw. der Rückforderung der gewährten Beihilfen führen kann, schlimmstenfalls auch zur Einleitung eines Strafverfahrens (§ 153b StgB –Fördermittelmissbrauch).

 

Mögliche Dauer der Kurzarbeit

Die Corona-Kurzarbeit kann für drei Monate beantragt werden und allenfalls um weitere drei Monate nach diesem Zeitpunkt verlängert werden.

 

Beendigung von Dienstverhältnissen während des Kurzarbeitszeitraums

Während der Dauer der Kurzarbeit darf der Arbeitgeber das Dienstverhältnis nicht beenden, außer das AMS hat dem zugestimmt. Eine solche Zustimmung wird nur in besonderen Fällen erteilt.

Wenn der Arbeitgeber gegen dieses Kündigungsverbot verstößt, hat er die Förderung zurückzuzahlen.

Weiters ist auch auf den Inhalt der Sozialpartnervereinbarung zu achten, da die Mehrzahl dieser Vereinbarungen eine Behaltepflicht von (überwiegend) einem Monat nach Ende der Kurzarbeit festsetzt. Damit dürfen Dienstnehmer auch nach Ende der Kurzarbeit für den Zeitraum der Behaltepflicht nicht gekündigt werden.

Die Corona-Kurzarbeit ist sicherlich ein gutes Werkzeug, um sicherzustellen, dass sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer in Zeiten der Corona-Pandemie unterstützt werden. Allerdings eröffnet diese auf beide Seiten eine Vielzahl von potentiellen Problemstellungen.

 

Sollten Sie Fragen zu diesem Thema oder zu anderen im Zusammenhang mit den COVID-19 erlassenen Maßnahmen oder gesetzlichen Grundlagen haben,  stehen wir Ihnen gerne für ein Beratungsgespräch zur Verfügung.

 

01.04.2020

Mag. Barbara Kailbauer